Allgemeine Geschäftsbedingungen

 Allgemeine Geschäftsbedingungen der AE Computer & Telekommunikation GmbH für Managed Services

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der AE Computer & Telekommunikation GmbH, nachfolgend „Auftragnehmer“, und ihren Kunden über Managed Services, Wartungs-, Support-, Administrations- und sonstige IT-Dienstleistungen. Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt wird.

2. Angebote und Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung in Textform oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Maßgeblich für Inhalt und Umfang der Leistung sind vorrangig die individuelle Vereinbarung, sodann das Angebot, die Auftragsbestätigung, die Leistungsbeschreibung sowie ein etwaiges Service-Level-Agreement.

3. Leistungsumfang

Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem Stand der Technik und den anerkannten Regeln der IT-Dienstleistung. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind vom Leistungsumfang nicht umfasst und werden gesondert vergütet, sofern sie auf Wunsch des Kunden erbracht werden.

4. Beauftragung Dritter

Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten geeignete Dritte als Subunternehmer oder Erfüllungsgehilfen einzusetzen. Der Auftragnehmer bleibt für die ordnungsgemäße Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten verantwortlich. Soweit Dritte personenbezogene Daten im Auftrag verarbeiten, erfolgt deren Einsatz nur unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde hat alle zur Leistungserbringung erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig, vollständig und unentgeltlich vorzunehmen. Hierzu gehören insbesondere die Bereitstellung erforderlicher Informationen, Zugänge, Passwörter, Ansprechpartner und Berechtigungen. Der Kunde ist für eine aktuelle, regelmäßige und getestete Datensicherung sowie für angemessene Schutzmaßnahmen gegen Viren, Schadsoftware, unbefugten Zugriff und sonstige Sicherheitsrisiken selbst verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Vor Wartungs-, Reparatur- oder Administrationsarbeiten, bei denen ein Datenverlust nicht ausgeschlossen werden kann, hat der Kunde geeignete Sicherungsmaßnahmen zu treffen.

6. Datenverlust

Soweit der Kunde für die Datensicherung verantwortlich ist, haftet der Auftragnehmer bei Datenverlust nur nach Maßgabe der nachstehenden Haftungsregelung. Der Ersatz beschränkt sich in diesem Fall auf denjenigen Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung zur Wiederherstellung der Daten erforderlich gewesen wäre. Eine weitergehende Haftung wegen Datenverlusts bleibt unberührt, soweit der Schaden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Auftragnehmers beruht oder zwingende gesetzliche Haftungstatbestände eingreifen.

7. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Wiederkehrende Entgelte sind, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, monatlich im Voraus zum ersten Werktag eines Monats fällig. Sonstige Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug nach vorheriger Ankündigung Leistungen angemessen einzuschränken oder auszusetzen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

8. Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen.

9. Datenschutz und Vertraulichkeit

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO und des BDSG. Soweit der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO ab. Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie sonstigen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur zur Durchführung des Vertrags zu verwenden.

10. Abtretung, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis auf verbundene Unternehmen oder geeignete Dritte zu übertragen, sofern hierdurch die berechtigten Interessen des Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Der Kunde darf Forderungen gegen den Auftragnehmer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte darf der Kunde nur aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.

11. Vertragsbeginn, Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag beginnt mit dem in der Auftragsbestätigung genannten Datum. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag von jeder Partei mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Kalendermonats in Textform gekündigt werden. Für einzelne Leistungen oder Leistungsmodule können abweichende Kündigungsregelungen in der Leistungsbeschreibung vereinbart werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort für alle Leistungen der Sitz des Auftragnehmers. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

13. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14. Textform

Änderungen und Ergänzungen des Vertrags einschließlich dieser AGB bedürfen der Textform, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Textformklausel.

15. Änderungen der AGB, Leistungen und Preise

Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese AGB, Leistungsbeschreibungen oder Preise zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der technischen Rahmenbedingungen, der Marktverhältnisse oder der Leistungsprozesse, und die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Wesentliche Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Sofern die Änderung für den Kunden nicht nur unerheblich nachteilig ist, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung in Textform zu kündigen; hierauf wird der Kunde in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

Stand: 06/2026