{"id":67781,"date":"2023-10-02T10:00:34","date_gmt":"2023-10-02T08:00:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pcspezialist.de\/blog\/?p=67781"},"modified":"2024-11-05T07:18:04","modified_gmt":"2024-11-05T06:18:04","slug":"hinschg-hinweisgeberschutzgesetz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pcspezialist.de\/blog\/2023\/10\/02\/hinschg-hinweisgeberschutzgesetz\/","title":{"rendered":"HinSchG digital umsetzen ## Was ist das Hinweisgeberschutzgesetz und welche Auswirkungen hat es?"},"content":{"rendered":"

Whistleblower sind Personen, die andere sinngem\u00e4\u00df verpfeifen. Dabei decken sie Straftaten auf, was zu Benachteiligung im Job f\u00fchren kann. Um diese Benachteiligung zu verhindern, gibt es das HinSchG, das Hinweisgeberschutzgesetz, auch Whistleblower-Gesetz genannt.<\/strong><\/p>\n

Seit wann es das Gesetz gibt und wie Sie es in Ihrem Unternehmen einf\u00fchren k\u00f6nnen, erfahren Sie hier.<\/p>\n

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Unser Beitrag \u00fcber das HinSchG im \u00dcberblick:\u00a0<\/strong><\/p>\n

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  1. Was ist das HinschG?<\/a><\/li>\n
  2. EU will Whistleblower sch\u00fctzen<\/a><\/li>\n
  3. Schutzma\u00dfnahmen des HinSchG<\/a><\/li>\n
  4. Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen<\/a><\/li>\n
  5. Wie funktioniert digitales Hinweisgebersystem?<\/a><\/li>\n
  6. HinSchG digital umsetzen<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/div>\n

    Was ist das HinSchG?<\/h2>\n

    Das Hinweisgeberschutzgesetz<\/strong> (HinSchG; manchmal auch Hinweisgeber-Schutzgesetz) ist am 2. Juli 2023 in Kraft getreten und dient dazu, diejenigen Arbeitnehmer zu sch\u00fctzen, die auf Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten hinweisen. Offiziell hei\u00dft es \u201eGesetz f\u00fcr einen besseren Schutz hinweisgebender Personen\u201c. Es wird auch Whistleblower-Gesetz<\/strong> genannt. Eine Schlechterstellung im Job oder andere Repressalien sollen durch das HinSchG<\/strong> verhindert werden.<\/p>\n

    Das Gesetz regelt, dass Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern mit Inkrafttreten sichere Meldekan\u00e4le f\u00fcr Hinweise zu Straftaten<\/strong>, bestimmte Ordnungswidrigkeiten<\/strong> sowie Verst\u00f6\u00dfe gegen<\/strong> ausdr\u00fccklich im Gesetz aufgelistete Rechtsvorschriften<\/strong> einrichten mussten. Unternehmen mit 50 bis 249 Mitarbeitenden haben eine \u00dcbergangsfrist bis zum 17. Dezember 2023.<\/p>\n

    Das Hinweisgeberschutzgesetz gilt sowohl f\u00fcr Verst\u00f6\u00dfe gegen das EU-Recht als auch gegen nationales Recht. Insbesondere gilt es f\u00fcr Hinweise, die sich um eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit handeln, die die Gesundheit oder das Leben gef\u00e4hrden. Kern<\/strong> ist, dass Hinweisgeber keine Angst vor Repressalien<\/strong> haben sollen.<\/p>\n

    \"HinSchG:

    Mit dem HinSchG, dem Hinweisgeberschutzgesetz, sollen Whistleblower vor Repressalien gesch\u00fctzt werden. Bild: Pexels\/Sora Shimazaki<\/a><\/p><\/div>\n

    EU will Whistleblower sch\u00fctzen<\/h2>\n

    Einer der bekanntesten Whistleblower<\/strong> ist Edward Snowden<\/strong>. Der US-Amerikaner war bei der NSA, der National Security Agency (deutsch: Nationale Sicherheitsbeh\u00f6rde), besch\u00e4ftigt, dem gr\u00f6\u00dften Auslandsgeheimdienst der Vereinigten Staaten. Snowden hatte 2013 geheime Informationen<\/strong> \u00fcber die \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen der US-Regierung an die \u00d6ffentlichkeit<\/strong> gebracht, nachdem er erfahren hatte, dass die NSA mit Hilfe von \u00dcberwachungsprogrammen den Internetverkehr von Millionen von Menschen und sogar die Arbeit der US-Geheimdienste verfolgen kann.<\/p>\n

    Snowden sah diese \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen als Versto\u00df gegen die Privatsph\u00e4re an und f\u00fchlte sich gezwungen, zu handeln. Das Ergebnis der eigentlich guten Tat: Er wurde in den USA wegen Spionage angeklagt<\/strong> und steht auf der Fahndungsliste. Er lebt inzwischen im Exil in Russland.<\/p>\n

    Das Problem: Obwohl Whistleblowing dazu beitragen kann, Korruption, Diskriminierung und weiter Formen unrechtm\u00e4\u00dfigen Verhaltens zu bek\u00e4mpfen, sieht man an F\u00e4llen wie Edward Snowden, dass das Ganze auch mit schlimmen Folgen nach hinten losgehen kann. F\u00fcr potenzielle Whistleblower mit abschreckender Wirkung.<\/p>\n

    F\u00fcr die EU eine unhaltbare Situation, die zur Whistleblower-Richtlinie<\/strong> und dem damit verbundenen Schutz f\u00fcr Hinweisgeber f\u00fchrte. Die EU-L\u00e4nder sind nun in der Pflicht, diese Richtlinie umzusetzen, was in Deutschland zum Hinweisgeberschutzgesetz<\/strong> gef\u00fchrt hat.<\/p>\n

    Schutzma\u00dfnahmen des HinSchG<\/h2>\n

    Die Whistleblower-Richtlinie<\/strong> verlangt, dass Gesetzesverst\u00f6\u00dfe von und in Unternehmen schneller aufgedeckt und unterbunden werden, Hinweisgeber gesch\u00fctzt und weder zivil-, straf- oder verwaltungsrechtlich noch in Bezug auf ihre Besch\u00e4ftigung haftbar gemacht werden und die Rechtsdurchsetzung verbessert werden. Daraus ist in Deutschland mit dem HinSchG<\/strong> ein Regelwerk mit vier konkreten Schutzma\u00dfnahmen<\/strong> geworden:<\/p>\n

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    1. Anonymit\u00e4t<\/strong>: Hinweisgeber haben die M\u00f6glichkeit, \u00fcber Missst\u00e4nde anonym oder unter einem Pseudonym einzureichen, was die Meldung erheblich vereinfacht.<\/li>\n
    2. Vertraulichkeit<\/strong>: Die Offenlegung der Identit\u00e4t des Hinweisgebers ist nur erlaubt, wenn dies erforderlich ist, um eine konkrete Gefahr abzuwenden, Dritte zu sch\u00fctzen oder den Hinweisgeber als Zeugen in einem ordnungsgem\u00e4\u00dfen Verfahren zu vernehmen.<\/li>\n
    3. Repressalienverbot<\/strong>: Das Gesetz verbietet es ausdr\u00fccklich, Hinweisgeber aufgrund ihrer Meldung zu benachteiligen. Dies soll die Bef\u00fcrchtung vor m\u00f6glichen negativen Konsequenzen wie K\u00fcndigung, Degradierung oder Mobbing reduzieren.<\/li>\n
    4. Beweislastumkehr<\/strong>: Wenn Repressalien unmittelbar nach einer Meldung auftreten, greift eine Beweislastumkehr. Hat beispielsweise ein Mitarbeiter einen Versto\u00df gemeldet und erh\u00e4lt er kurz darauf die K\u00fcndigung, muss der Arbeitgeber den Zusammenhang widerlegen.<\/li>\n<\/ol>\n

      Diese vier Hauptelemente dienen dem Schutz von Whistleblowern gem\u00e4\u00df deutschem Gesetz. Doch wie k\u00f6nnen Unternehmen das Gesetz umsetzen?<\/p>\n

      \"HinSchG:

      Firmen sind in der Pflicht, das Hinweisgeberschutzgesetz umzusetzen, um Mitarbeiter zu sch\u00fctzen. Bild: Pexels\/Andrea Piacquadio<\/p><\/div>\n

      Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen<\/h2>\n

      Viele Unternehmen m\u00fcssen jetzt aktiv werden und das Hinweisgeberschutzgesetz<\/strong> umsetzen. Wie oben berichtet, sind Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern bereits seit dem 2. Juli 2023 zur Umsetzung des HinSchG verpflichtet. Ab dem 17. Dezember 2023 gilt diese Pflicht auch f\u00fcr Unternehmen mit mehr als 50 Besch\u00e4ftigten.<\/p>\n

      Konkret m\u00fcssen Unternehmen eine Meldestelle einrichten<\/strong>, \u00fcber die Mitarbeiter Rechtsverst\u00f6\u00dfe melden k\u00f6nnen. M\u00f6glich ist dies auf zwei Arten: mit einer internen oder externen Meldestelle:<\/p>\n